Sie befinden sich hier: Sozialverband Deutschland e.V. > Informieren > Sozial-Infos > Pflege - Pflegereform 2008


SoVD - Sozialverband Deutschland e.V. - Startseite

Pflege - Pflegereform 2008

Pflegereform 2008 - Qualitätssicherung und Transparenz

(Stand: 06/2008)

Das Pflege-Weiterentwicklungsgesetz, welches am 1. Juli 2008 in Kraft tritt, enthält auch neue Vorschriften zur Qualitätssicherung und zur Verbesserung der Transparenz in der Pflege.

Damit werden erstmals Regelungen erlassen, die mehr Transparenz bei der Qualität stationärer und ambulanter Pflegeeinrichtungen schaffen. Auf diese Weise sollen pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen besser geschützt werden. Objektive Informationen über die Qualität von Einrichtungen werden erstmals zugänglich. Die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen können auf dieser Grundlage künftig besser und leichter entscheiden, welche Einrichtung für sie die Beste ist.

Informationspflicht der Pflegekasse

Sobald ein pflegebedürftiger Mensch einen Antrag auf Leistungen der Pflegeversicherung gestellt hat, muss ihm die Pflegekasse eine Vergleichsliste über die Leistungen und Preise der zugelassenen Pflegeeinrichtungen aus der Umgebung des Pflegebedürftigen übersenden. Diese Liste muss hinsichtlich stationärer Einrichtungen auch Angaben darüber enthalten, ob diese ein zusätzliches besonderes Angebot zur Betreuung und Aktivierung von demenzkranken Heimbewohnern vorhalten. Außerdem müssen Informationen über die kostenlose Pflegeberatung, den nächstgelegenen Pflegestützpunkt ? sofern dieser bereits existiert ? und über die Veröffentlichung der Ergebnisse von Qualitätsprüfungen (dazu siehe unten) enthalten sein. Demenzkranke und andere Menschen mit erheblichem allgemeinem Betreuungsbedarf müssen auf die anerkannten niedrigschwelligen Betreuungsangebote in der Umgebung hingewiesen werden.

Qualitätsverantwortung und Expertenstandards

Die zugelassenen Pflegeeinrichtungen müssen Maßnahmen der Qualitätssicherung und ein Qualitätsmanagement nachweisen. Dafür werden unter Beteiligung verschiedener Institutionen, Organisationen und Verbände sowie unabhängiger Sachverständiger Maßstäbe und Grundsätze festgelegt. Diese Grundsätze werden veröffentlicht und sind für alle zugelassenen Pflegeeinrichtungen unmittelbar verbindlich. Bei stationären Einrichtungen werden nicht nur die Pflegeleistungen überprüft, sondern auch die medizinische Behandlungspflege, Unterkunft, Verpflegung und sonstige Zusatzleistungen. Die Pflegeeinrichtungen müssen bei Qualitätsprüfungen mitwirken.

Zudem sind Pflegeeinrichtungen zukünftig auch verpflichtet, Expertenstandards anzuwenden. Expertenstandards zur Dekubitusprophylaxe (Vorbeugung gegen Druckgeschwüre), zum Entlassungsmanagement, zum Schmerzmanagement, zur Sturzprophylaxe, zur Förderung der Harnkontinenz und zur Pflege von Menschen mit chronischen Wunden lagen im Juni 2008 bereits vor. Ein Expertenstandard zur Nahrungs- und Flüssigkeitsversorgung von pflegebedürftigen Menschen ist zurzeit in Arbeit. Die zwingende Einhaltung der Expertenstandards sorgt dafür, dass die Pflege nach neuesten pflegewissenschaftlichen und fachlichen Kenntnissen erfolgt. Sie sind damit Teil der Pflege und können von den Betroffenen auch eingefordert werden. Die Expertenstandards werden ständig aktualisiert und weiterentwickelt oder zu weiteren Themen noch erarbeitet. Sie werden im Bundesanzeiger veröffentlicht und sind damit unmittelbar für die Pflegekassen und die zugelassenen Leistungserbringer verbindlich.

Qualitätsprüfungen

Die Qualität ambulanter und stationärer Einrichtungen wird vom Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) oder von Sachverständigen geprüft, die von den Pflegekassen bestellt werden. Ab 2011 werden alle zugelassenen Pflegeeinrichtungen regelmäßig einmal jährlich geprüft. Bis zum 31. Dezember 2010 werden die Einrichtungen mindestens einmal geprüft. Die Prüfungen werden grundsätzlich unangemeldet durchgeführt.

Wenn die Heimaufsichtsbehörden oder andere, durch die Einrichtungsträger beauftragten Prüfeinrichtungen bereits Qualitätsprüfungen durchgeführt haben, kann der Prüfrhythmus durch den MDK verringert werden, sofern diese Prüfungen nicht länger als ein Jahr zurückliegen und die Prüfergebnisse veröffentlicht wurden. Allerdings prüft der MDK weiterhin die Ergebnisqualität, d.h. den Pflegezustand und die Wirksamkeit der Pflege- und Betreuungsmaßnahmen.

Veröffentlichung der Qualitätsberichte

Mit der Pflegereform müssen die Pflegekassen die Leistungen, die eine Pflegeeinrichtung erbringt und deren Qualität, vor allem deren Ergebnis- und Lebensqualität für die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen verständlich, übersichtlich und vergleichbar im Internet und in anderer geeigneter Weise kostenfrei veröffentlichen.

Hier fließen auch die Ergebnisse der Qualitätsprüfungen des MDK und anderer Sachverständiger mit ein. Jede Pflegeeinrichtung muss an gut sichtbarer Stelle die Zusammenfassung der Prüfergebnisse aushängen. Welche Kriterien der Veröffentlichung zugrunde gelegt werden, werden bis zum 30. September 2008 die auf Bundesebene tätigen Verbände der Pflegekassen, Einrichtungsträger, Sozialhilfeträger und kommunaler Spitzenverbände unter Beteiligung des Medizinischen Dienstes festlegen. Sozial- und Verbraucherverbände sowie Selbsthilfegruppen, Verbände der Pflegeberufe und der privaten Pflegeversicherungen werden in das Verfahren einbezogen; ihre Stellungnahmen dazu müssen berücksichtigt werden. Auch der SoVD wird sich an diesem Verfahren beteiligen.

Bewertung des SoVD

Die Vorschriften zur Qualitätssicherung setzen viele Forderungen des SoVD um. Insbesondere die jährlichen, grundsätzlich unangemeldeten Qualitätsprüfungen sind für eine objektive Prüfung der ambulanten und stationären Einrichtungen von großer Bedeutung. Ebenso wichtig ist die verpflichtende Einführung der Expertenstandards. Auf diese Weise sind die Einrichtungen verpflichtet, eine fachlich und qualitativ hochwertige Pflege durchzuführen, die dann auch Teil des Pflegevertrages und der Verpflichtung gegenüber dem Pflegebedürftigen wird.

Der SoVD begrüßt ausdrücklich die Veröffentlichung der Qualitätsberichte in verständlicher, vergleichbarer und übersichtlicher Form. Damit können die pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen erstmals objektiv erfahren, wie die Qualität in der gewünschten Pflegeeinrichtung tatsächlich ist. Anhand der angebotenen Leistungen kann die passende Einrichtung gewählt werden. Für die Nutzerinnen und Nutzer ambulanter und stationärer Pflege ist das eine große Verbesserung.

Bei Einzelfragen wenden Sie sich bitte an Ihre SoVD-Beratungsstelle. Die Anschriften der SoVD-Landes- und Kreisverbände erfahren Sie auch auf unserer Internetseite unter www.sovd.de.

Download des Dokuments als PDF-Datei [113 kB]




>> Zum Seitenanfang