SoVD fordert bei der Bekämpfung der Krise eine gerechte Verteilung der Lasten
Die aktuelle Situation zeigt, wie wichtig der gesellschaftliche Zusammenhalt ist. Auch der SoVD trägt mit seinen 600.000 Mitgliedern und Tausenden ehrenamtlich Engagierten in ganz Deutschland dazu bei, die Krise gemeinsam zu bewältigen. Der Verband unterstützt die Initiativen der Bundesregierung, warnt jedoch auch davor, die Lasten der Krise einseitig den Schwächeren aufzubürden.
Die Menschen in Deutschland unterstützten in den letzten Wochen mehrheitlich die von den politisch Verantwortlichen getroffenen Entscheidungen und nahmen dabei auch gravierende Einschränkungen ihrer Grundrechte verständnisvoll hin. All diese Maßnahmen dürfen auf keinen Fall länger als unbedingt nötig aufrechterhalten werden. Darüber, wie die Lasten verteilt werden und wer staatliche Hilfen in welcher Höhe benötigt, sollte angemessen diskutiert werden. Auch hier ist Solidarität das Gebot der Stunde.
Besonderer Schutz für Schwächere der Gesellschaft
Der SoVD vertritt die Interessen ieler, die bereits vor der aktuellen Krise benachteiligt waren: Arbeitslose Menschen, arme Menschen, kranke oder pflegebedürftige Menschen, Menschen mit Behinderungen und Rentner*innen. Sie müssen in der aktuellen Situation besonders geschützt werden. Die zentrale Forderung des SoVD fällt daher unmissverständlich aus: „Krisenlasten nicht einseitig den Schwächeren aufbürden!“ Doch auch in Detailfragen hat sich der Verband positioniert.
Höhere Ausgaben im Bereich der Grundsicherung
Der Verzicht auf eine Vermögensprüfung erleichtert derzeit den Bezug von Leistungen der Grundsicherung. Hier darf es jedoch auch nach der Krise nicht zu Rückforderungen kommen.
Angesichts steigender Ausgaben für Energie, Lebensmittel und Hygieneartikel fordert der SoVD eine sofortige Anhebung der Regelsätze. Zudem sind bestehende Sanktionen gänzlich auszusetzen, da Betroffene ihre Mitwirkung derzeit nicht hinreichend nachweisen können.
Versorgung wohnungsloser und obdachloser Menschen
Zu den außerordentlich gefährdeten Personengruppen gehören insbesondere wohnungs-und obdachlose Menschen. Ihre Grundversorgung muss unbedingt gewährleistet werden – etwa durch eine Unterbringung in Hostels oder Jugendherbergen sowie durch das Auszahlen von Leistungen im Supermarkt.
SoVD fordert mehr Unterstützung für die Pflege
Die Hilfs- und Rettungsmaßnahmen der Regierung müssen pflegende Angehörige miteinbeziehen. Sie sind derzeit vielfach gezwungen, die Pflege selbst zu übernehmen, und erleiden dadurch Gehaltseinbußen. Der SoVD regt daher an zu prüfen, ob das Pflegegeld vorübergehend deutlich angehoben werden kann. Denkbar wäre auch, für pflegende Angehörige an die Regelungen zum Kurzarbeitergeld anzuknüpfen.
Zudem fordert der SoVD eine Ausweitung des Pflegeunterstützungsgeldes, dessen Verlängerung der Bund finanzieren sollte. Die derzeitigen Einschränkungen beim Pflege-TÜV oder auch bei der Bemessung des Pflegepersonals sind nachvollziehbar, bergen aber auch gesundheitliche Gefahren für pflegebedürftige Menschen. Daher dürfen diese Maßnahmen nicht länger als unbedingt notwendig erfolgen.
Behinderte Menschen umfangreich schützen
Menschen mit Behinderungen sind eine besonders verletzliche Personengruppe. Gerade in Einrichtungen der Eingliederungshilfe sollten daher besondere Schutzmaßnahmen gegen Infektionen ergriffen und finanziert werden. Schutzkleidung, Masken und Desinfektionsmittel müssen dort uneingeschränkt zur Verfügung stehen.
Informationen zur Coronakrise sollten zudem konsequent barrierefrei verfasst sein, also auch in Leichter Sprache und in Gebärdensprache.
Anerkennung für jene, die in der Krise anderen helfen
Der SoVD begrüßt geplante Zulagen oder Sonderzahlungen an besonders belastete Berufsgruppen, beispielsweise Pflegekräfte und Personal im Einzelhandel. In vielen dieser derzeit für die Bewältigung der Krise besonders wichtigen Berufe sind überwiegend Frauen tätig. Sie sichern die Versorgung der Gesellschaft. In diesen Zeiten wird daher in besonderer Weise sichtbar, wie wertvoll ihre Arbeit ist.
Nach Ansicht des SoVD muss sich diese Leistung – über symbolische Gesten hinaus – künftig in besserer Entlohnung, besseren Arbeitsbedingungen und besserer gesellschaftlicher Anerkennung widerspiegeln. Unsere Gesellschaft ist derzeit mehr denn je auf Zusammenhalt angewiesen. Der SoVD zollt daher allen, die bei der Bewältigung der Krise mithelfen, tiefe Anerkennung, Respekt und Dank.