Die Menschen in Europa werden immer älter. Eine Information, die keineswegs neu ist. Und doch findet aus Sicht des Sozialverbandes Deutschland (SoVD) in Politik und Öffentlichkeit keine ausreichende Debatte über die Konsequenzen statt. Umso mehr begrüßt SoVD-Vizepräsidentin Ursula Engelen-Kefer, dass nun neuer Schwung in die Debatte kommt. Der Hintergrund: Die Europäische Kommission hat ein sogenanntes „Grünbuch zum Thema Altern – Förderung von Solidarität und Verantwortung zwischen den Generationen“ veröffentlicht. „Das Grünbuch bietet uns den Anlass, Vorschläge einzubringen, wie die Herausforderungen und Chancen einer alternden Gesellschaft rechtzeitig aufgegriffen und durchgesetzt werden können“, sagt Engelen-Kefer.
Das Grünbuch geht unter anderem auf das Risiko der Altersarmut ein. Demnach sind insbesondere Frauen, Migrant*innen und ältere Menschen mit Behinderungen davon betroffen. Hier sieht auch Engelen-Kefer dringenden Handlungsbedarf. „Ich finde es äußerst alarmierend, dass nach Aussagen der Bundesregierung circa eine Million Menschen, die die Regelaltersgrenze erreicht haben, einem Minijob nachgehen müssen, um ihre Rente aufzubessern.“
Der SoVD bekräftigt seine Forderung nach einer Erwerbstätigenversicherung, in die alle Menschen einbezogen werden sollen. Hierfür müssen in einem ersten Schritt alle Erwerbstätigen in die gesetzliche Rentenversicherung einbezogen werden, die bislang in keinem obligatorischen Alterssicherungssystem versichert sind. In weiteren Schritten sind aus Sicht des SoVD auch andere Erwerbstätige, insbesondere politische Mandatsträger*innen, Beamt*innen sowie Erwerbstätige in den freien Berufen unter Wahrung verfassungsrechtlicher Vorgaben in die Erwerbstätigenversicherung einzubeziehen.
Dem Vorschlag, das Erwerbsleben auszudehnen und damit die Regelaltersgrenze nach hinten zu verschieben, erteilt Engelen-Kefer eine klare Absage: „Für den SoVD ist das der völlig falsche Weg. Eine weitere Anhebung der Regelaltersgrenze würde de facto eine Rentenkürzung bedeuten. Die unterdurchschnittliche Erwerbsbeteiligung älterer Menschen und die hohe Anzahl an Erwerbsminderungsrentnerinnen und -rentnern machen deutlich: Entscheidend ist, dass Menschen das aktuelle Renteneintrittsalter gesund erreichen können.“
V. i. S. d. P.: Christian Draheim