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Freie Fahrt für Elektromobile

Hier die Beschreibung des Bildes

Menschen, die auf ein Elektromobil angewiesen sind, waren bisher von der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel weitestgehend ausgeschlossen. Das soll sich nun jedoch ändern. Fotos: Henning Kaiser; dpa, astrosystems; fotolia

Elektromobile oder auch E-Scooter sind beliebt. Sie ermöglichen vor allem älteren Personen und Menschen mit Behinderung eine selbstbestimmte Teilhabe. Anders als elektrische Rollstühle sind E-Scooter bisher jedoch vielfach von einer Beförderung in öffentlichen Verkehrsmitteln ausgenommen. Eine Benachteiligung, die der SoVD stark kritisiert. In eindringlichen Schreiben an die Verantwortlichen in Bund und Ländern drängte Verbandspräsident Adolf Bauer daher auf eine Lösung. Jetzt liegt dem SoVD der Entwurf eines Erlasses vor, der die Mitnahme von E-Scootern in Linienbussen bundesweit regeln soll. Damit wäre nicht nur der pauschale Ausschluss derartiger Hilfsmittel vom Tisch, sondern insgesamt auch ein wichtiger Etappensieg für mehr Barrierefreiheit errungen.

Öffentliche Verkehrsmittel sollen die Mobilität aller Menschen garantieren. Dazu gehören natürlich auch Personen mit körperlichen Einschränkungen. Nachdem jedoch ein Gutachten zu dem Schluss gekommen war, dass E-Scooter bei der Mitnahme im Linienbus rutschen oder kippen könnten, schlossen diverse Verkehrsunternehmen diese pauschal von der Beförderung aus. Zuvor hatte der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) eine entsprechende Empfehlung abgegeben. Verantwortung wollten auch die Hersteller nicht übernehmen. Sie lehnten eine Haftung für den Transport der Fahrzeuge in Bussen und Bahnen ab.

Nicht jedes Modell für Mitnahme im Bus geeignet

Das Nachsehen hatten die Nutzer der Elektromobile, sie blieben an der Haltestelle zurück. Das Problem: E-Scooter unterscheiden sich stark in Größe, Geschwindigkeit und Gewicht. So kann man nicht mit jedem Modell rückwärts in einen Lininenbus fahren, geschweige denn auf kleinstem Raum manövrieren. Genau das aber ist für eine sichere Beförderung unbedingt erforderlich. Denn wird ein solches Gefährt nicht in Fahrtrichtung abgestellt und gesichert, kann es kippen und gefährdet damit sowohl den Nutzer als auch andere Fahrgäste. Erschwerend hinzu kommt, dass es um die barrierefreien Voraussetzungen gerade in Bussen ohnehin sehr unterschiedlich bestellt ist.

Erlass zur Mitnahmepflichtvon hoher Bededeutung

Aus Sicht des SoVD darf jedoch eine mangelhafte Barrierefreiheit nicht zum Ausschluss behinderter Menschen von der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel führen. Daher kommt dem geplanten Erlass aus Sicht des Sozialverbandes eine hohe Bedeutung zu. Der Erlass legt erstmals fest, dass E-Scooter im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) grundsätzlich mitgenommen werden müssen, sofern sie bestimmte Voraussetzungen erfüllen. Damit liegt die Verantwortung nicht mehr bei den Nutzern, sondern bei den Verkehrsbetrieben und bei den Herstellern der Elektromobile.

Mindestanforderungen für die Mitnahme im Bus

Die Details der Regelung erarbeitete ein Runder Tisch, der sich unter der Federführung des nordrhein-westfälischen Verkehrsministeriums getroffen hatte. Als Vertreter des SoVD nahm an diesen Gesprächen auch Dr. Michael Spörke teil. Im Gespräch mit der SoVD-Zeitung äußert er sich über den dort erzielten Kompromiss. Dabei macht Dr. Spörke noch einmal deutlich, worum es im Kern ging: „Man muss sehen, dass hier versucht wurde, über die E-Scooter eine Einfallschneise zu finden, von dem Erfordernis der Barrierefreiheit wegzukommen. Diesem Vorhaben hat der SoVD einen Strich durch die Rechnung gemacht. Das war ein harter, aber erfolgreicher Kampf.“

Herausgekommen ist eine Regelung, wonach vierrädrige E-Scooter mitgenommen werden müssen. Voraussetzung ist unter anderem, dass sie nicht länger als 1,20 Meter und inklusive Nutzer nicht schwerer als 300 Kilogramm sind.

Echte Barrierefreiheitwird nur gemeinsam erreicht

Für Klarheit müssen jetzt die Hersteller der Elektromobile sorgen. So könnte etwa ein Siegel „für die Beförderung im ÖPNV geeignet“ schon bei der Anschaffung Orientierung bieten. Da es sich bei E-Scootern um medizinische Hilfsmittel handelt, sind aber auch die Krankenkassen gefordert. Sie dürfen sich einer Bewilligung mitnahmefähiger Modelle nicht verweigern. Abschließend muss sichergestellt werden, dass im Verkehr befindliche und neu angeschaffte Busse den im Erlass genannten Kriterien genügen. Ein solcher Prozess kann unter Mitwirkung aller Beteiligten und ständiger Überprüfung letztlich zu echter Barrierefreiheit führen.

E-Scooter im Alltag

  • E-Scooter oder auch Elektromobile werden über eine Lenksäule gesteuert. Sie sind größer als Elektro-Rollstühle und können daher nicht unbedingt in Bussen befördert werden.
  • Für einen E-Scooter wird kein Führerschein benötigt. Für Geräte, die schneller als sechs Kilometer pro Stunde fahren, stellt der TÜV ein entsprechendes Gutachten aus. Zudem braucht man dann eine Haftpflichtversicherung.
  • Zum Fahren kann man Radwege nutzen, auf Fußwegen dagegen sollte man die Geschwindigkeit entsprechend anpassen.
  • E-Scooter gelten als medizinische Hilfsmittel, für die bei der Krankenkasse ein Antrag auf Kostenübernahme gestellt werden kann. Voraussetzung hierfür ist jedoch eine ärztliche Verordnung.

Zur Ausgabe 2017 der SoVD-Zeitung




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